Rechtsstreit zwischen Infineon und Innoscience Stellungnahme zur Klage von Infineon gegen Innoscience

Innoscience Technology wurde von Infineon aufgrund einer Patenverletzung verklagt.

Bild: iStock, MicroStockHub
02.04.2024

Innoscience Technology, gegründet, um ein globales Energie-Ökosystem zu schaffen, das auf hochleistungsfähiger, kostengünstiger Galliumnitrid-auf-Silizium-/ GaN-on-Si-Leistungselektronik basiert, weist die Anschuldigungen, die Infineon Technologies Austria in einer kürzlich eingereichten Patentverletzungsklage gegen drei Innoscience-Unternehmen erhoben hat, entschieden zurück. Infineon reichte die Klage am 13. März 2024 bei einem US-Bezirksgericht in Kalifornien ein und machte ein einziges US-Patent geltend. Innoscience bestreitet die von Infineon behauptete Patentverletzung sowie die Gültigkeit des Infineon-Patents. Innoscience wird energisch dagegen vorgehen und ist zuversichtlich, den Prozess zu gewinnen.

Die Absicht von Infineon in diesem Rechtsstreit ist fraglich, da ein Patent geltend gemacht wird, das erhebliche Mängel aufweist. Selbst eine oberflächliche Überprüfung von Infineons Patentportfolio zeigt, dass die angebliche „Erfindung“ des geltend gemachten Patents bereits in Infineons eigenen früheren Patenten zum Stand der Technik offengelegt wurde. Daher liegt der Verdacht nahe, dass Infineon das US-Patent- und Markenamt getäuscht haben könnte, weil es während der Verfolgung des geltend gemachten fehlerhaften Patents keine ordnungsgemäße Offenlegung vorgenommen hat.

Kunden können trotzdem fristgerecht beliefert werden

Entgegen Infineons falscher Darstellung, dass die Ansprüche des geltend gemachten fehlerhaften Patents „Kernaspekte von GaN-Leistungshalbleitern abdecken“, betrifft die Klage nur einen kleinen Teil der in Gehäusen ausgelieferten High-Voltage-GaN-Transistoren (650-700 V) von Innoscience und nicht die große Mehrzahl der anderen Produkte (einschließlich Transistor-Dies und Wafer, Low-Voltage-Transistoren und bestimmte Transistoren in Gehäusen). Daher dürfte der Rechtsstreit nur geringe oder gar keine Auswirkungen auf die derzeitigen Möglichkeiten von Innoscience haben, seine Produkte für Kunden zu fertigen, zum Verkauf anzubieten oder in die USA zu importieren.

Innoscience respektiert die gültigen IP-Rechte anderer und ist bestrebt, sein eigenes IP-Portfolio zu entwickeln. Obwohl Innoscience erst seit acht Jahren aktiv ist, hat das Unternehmen weltweit bereits mehr als 800 Patente angemeldet. Das Forschungs- und Entwicklungsteam von Innoscience beschäftigt mehr als 500 technische Experten weltweit. Durch kontinuierliche Innovation hat Innoscience GaN-Bauelemente für eine Vielzahl von Produkten hergestellt – von Power-Delivery-/PD-Ladegeräten bis hin zu Rechenzentren und Smartphones. Damit stellt das Unternehmen seine Fähigkeit unter Beweis, sich an die stets ändernden Anforderungen und an die verschiedenen Kundenspezifikationen anzupassen.

Darüber hinaus hat sich Innoscience stets um einen kooperativen und für beide Seiten nützlichen Ansatz bemüht, die weltweite GaN-Branche weiterzuentwickeln – auch mit anderen beteiligten Unternehmen. Innoscience beabsichtigt, sich in diesem anhängigen Rechtsstreit durchzusetzen, und ist entschlossen, ein vertrauenswürdiger und zuverlässiger Partner für seine Kunden zu bleiben und zu deren Erfolg beizutragen, indem hochwertige und vielseitige Produkte und Lösungen angeboten werden. Diese werden von Innoscience selbst entwickelt und basieren auf fortschrittlichster Technik.

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